Die FWG Schmitten lädt am Samstag, 26. März, von 9 bis 13 Uhr interessierte Bürger
zu einem Treffen ein. Es gibt heiße Würstchen und hoffentlich viele informative Gespräche.
Treffpunkt ist am Parkplatz „Papierstube Kinkel“ in Schmitten, Zum Feldberg 3

 

Der Kunstrasenplatz in Niederreifenberg wird in diesem Jahr nicht gebaut. Dafür wird die Fuchstanzstraße saniert, und die Klage gegen Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) ist auch vom Tisch. Die Schmittener Gemeindevertreter haben gestern Abend in einer halbstündigen außerordentlichen Sitzung im Haus Wilina in Dorfweil mit 21 Ja-Stimmen bei 4 Gegenstimmen von Mike Dinges (CDU) und UBB den von FWG, FDP und SPD vorliegenden Antrag nach einer fünfminütigen Sitzungsunterbrechung beschlossen.

CDU-Fraktionschef Karsten Ratzke hatte seiner Fraktion vor der Abstimmung über den Antrag von FWG, FDP und SPD folgende Worte mit auf den Weg gegeben: «Da kann man auch zustimmen.» Denn, und das war für die Christdemokraten ziemlich blamabel: Bei CDU, UBB und Grünen, die den Bau des Platzes bekanntlich durchsetzen wollten, fehlten insgesamt fünf Fraktionsmitglieder. Sie waren nur mit 12 Kommunalpolitikern vertreten. FWG, FDP und SPD brachten es dagegen auf 13 Anwesende.

«Es sind nicht alle anwesend, wir haben hier heute zufällig eine andere Mehrheit», erklärte Ratzke, dessen Wortbeitrag genauso wie der von FDP-Fraktionschef Dr. Uwe Ewerdwalbesloh und Karin Ziener (SPD) recht kurz gehalten war. Es sei genug über das Thema geredet worden, und im Prinzip, so der CDU-Politiker, seien sich die Parlamentarier hinsichtlich Straße und Kunstrasenplatz ja einig. Uneinigkeit bestehe lediglich, was die Verbindlichkeit des Platzbaus angehe. Er würde den Vereinen die Zusicherung, dass dieser 2012 endgültig umgesetzt werde, gerne schriftlich geben. «Aber da werden wir uns vor der Wahl nicht mehr einig.»

Karin Ziener (SPD) verwies darauf, dass in dem Antrag von FWG, FDP und SPD sehr wohl das Wort «definitiv» enthalten sei, und Ewerdwalbesloh appellierte: «Wir sollten die Entscheidung nicht übers Knie brechen.» Er sprach sich dafür aus, erst ein Sanierungskonzept für alle Sportplätze zu entwickeln. «Zeitnot ist nicht notwendig.»

CDU, Grüne und UBB erhielten ihren vorgelegten Konsensbeschluss mit der «unwiderruflichen Förderzusage» trotz des vorher bereits beschlossenen Antrags der Gegenfraktionen aufrecht. Sie unterlagen dabei mit 12 zu 13 Stimmen. Der dritte vorliegende Antrag, die Klage betreffend, wurde zurückgezogen. Übrigens: Bürgermeister Kinkel war ebenfalls «verhindert».

Wütend reagierten nach der Sitzung die anwesenden Vereinsvertreter. Peter Bamberger (JFC) zum Beispiel verließ den Saal mit folgenden wütenden Worten: «Das ist eine Witzveranstaltung. Hier hat keiner ein Auge für die Jugend.»

 

Die Wortgefechte um den umstrittenen Kunstrasenplatz haben nach der jüngsten Sitzung der Schmittener CDU nocheinmal zugenommen: „Das soll ein normal denkender Bürger oder Bürgerin verstehen, was bezüglich des Themas Kunstrasenplatz von der CDU in Person des Fraktionsvorsitzenden, Karsten Ratzke, erzählt und gar öffentlich publiziert wird“, wundert sich Thomas Willroth von der Schmittener FWG.

„Noch am 16. Februar auf der Gemeindevertretersitzung, an der ich als Zuhörer teilgenommen habe, forderte die CDU vehement die Umsetzung des Projektes Kunstrasenplatz. Auch die Einwände und Aufklärung durch die SPD-Fraktion zur Vergabe der Fördermittel, die in diesem Jahr eher nicht zum Tragen kommen, wurden abgeschmettert und ignoriert. Für mich als Zuhörer war klar zu erkennen, dass man sich seitens der CDU, UBB und Grünen nicht auf Vorschläge und Meinungen einlassen wollte, weil es längst zum erklärten Wahlkampfziel dieser drei Fraktionen gehört“, ärgert sich das FWG-Mitglied.

Besonders verwundern Willroth daher Äußerungen von CDU-Chef Markus Töpfer auf der jüngsten Mitgliederversammlung der CDU in Schmitten Töpfer erklärte, „wenn die Vereine ihre Aufgaben nicht abarbeiten, kann das Projekt nicht umgesetzt werden“. Dies bedeute für den FWG-Vertreter, dass die „Kollegen der CDU-Fraktion nun die Verantwortung in die Hände der Vereine legen. Davon war am 16. Februar nichts zu hören“.
Die CDU erklärte in ihrem Programm, dass der Kunstrasenplatz ein Beitrag zur Wohnqualität darstellte. „Wie kann es sein, dass eine Bürgerin oder ein Bürger, etwa aus Treisberg, Hunoldstal, Brombach oder Dorfweil, durch den Bau dieses Platzes mehr Wohnqualität haben sollte. Der Platz in Niederreifenberg ist für die Großgemeinde nicht ausreichend, denn allein durch den Spielbetrieb der Vereine wird dieser Platz mehr als überbucht sein“, behauptet Willroth.

Entscheidend für den verärgerten FWG-Politiker ist aber Töpfers Aussage, dass die CDU „niemandem einen Kunstrasenplatz verspreche, sondern nur unterstütze. Die CDU schließe aus, dass die Gemeinde den Rest drauflege. Wenn die Finanzierung nicht stehe, gebe es keinen Auftrag. Am 16. Februar hörte sich dieses aber alles ganz anders an, denn da war die Finanzierung klar.

Willroths Fazit: „Es wäre besser gewesen, wenn sich die „Befürworter“ mit dem Antrag der FWG, FDP und SPD auseinandergesetzt und zumindest eine Berechnung des ÖPP Projektes durchgeführt hätten. Hier geht es nicht um einen Gesichtsverlust, sondern um ein für alle tragbares Projekt in der Großgemeinde Schmitten.“

Eigentlich sollte alles «zwanglos» sein, wie Dr. Wolfgang Pitzner als FWG-Vorsitzender und Fraktionsvorsitzender Volker Lehwalder bei der Begrüßung der Gäste im Haus Wilina in Dorfweil betonten. Mit «zwanglos» war ein Frühschoppen gemeint, ohne Programm und große Reden. Aber aus dem Vorhaben wurde nichts, denn fast alle, die das Wort ergriffen, nutzen ihre Zeit um sich vorzustellen oder aktuelle Themen aus der Kommunalpolitik ausführlich anzusprechen.

Was den Frühschoppen aber nicht schlechter machte. Im Gegenteil. Die Neuen auf der Liste lernten die anderen auf diese Weise näher kennen und alle, die es vorher noch nicht wussten, kennen die Leitlinien der FWG-Politik nun besser.

Reinhard Ott, erfahrener Parlamentarier und Treisberger Bürger, erinnerte an die Geschichte der Freien Wählergemeinschaft, die sich nach der Gebietsreform gegründet hätten, um «frei von Einflüssen ideologischer Art, wie es bei den anderen Parteien der Fall war, Politik im Interesse der Bürger zu gestalten».

In den 90er Jahren sei die FWG im Hochtaunuskreis gegründet worden, um auf dieser Ebene die Kommunalpolitik mitzubestimmen. Eine Organisation darüber hinaus, etwa auf Landesebene, werde aber von der Schmittener FWG nicht befürwortet, da die Wählergemeinschaft sonst den Charakter einer Partei bekomme.

«Die FWG steht für alle Ortsteile», nahm Lehwalder für die Freien in Anspruch. Das schlage sich auf der Kandidatenliste nieder, auf der Kandidaten aus allen Ortsteilen zu finden seien. Ausführlich stellte sich Bernhard Eschweiler aus Oberreifenberg vor. Nach 14 Jahren Asien sei er nach Deutschland zurückgekehrt und per Internet auf das Bassenheimer Palais in Oberreifenberg aufmerksam geworden. «Der Ort und die Leute haben uns mit offenen Armen aufgenommen und tatkräftig unterstützt», gab er seinen Eindruck wieder und lobte en passant das deutsche Schulsystem: «Das ist gar nicht so schlecht, wie es hier in Deutschland gesehen wird», meinte er. Er möchte nicht nur nehmen, sondern durch sein Engagement auch etwas zurückgeben. Eschweiler kandidiert auf Listenplatz zwei.

Mit kurzen Worten stellten sich Erhard Dreyer aus Brombach, Oswin Herr aus Niederreifenberg, Rainer Löw aus Dorfweil sowie Andreas Schwarz aus Brombach vor. Auch Bürgermeister Marcus Kinkel ergriff das Wort, allerdings als Kandidat, denn der Rathauschef kandidiert mit Reinhard Ott auf der Liste für den Kreistag. «Der Hochtaunuskreis hat einen ländlichen Raum, der häufig zu kurz kommt», sagte Kinkel, der bereits in der laufenden Legislaturperiode im Kreistag sitzt. Er werde sich weiterhin für die Belange der Bürger im Usinger Land einsetzen.

Das Krankenhaus in Usingen sei ein Projekt, für das sich die FWG stark gemacht habe, denn eine Grundversorgung müsse vor Ort erhalten werden. Als inakzeptabel beschrieb Kinkel die Situation an der PPR-Kreuzung, an der viele Bürger aus dem Usinger Land täglich in der Schlange stehen. «Den Wohlstand der Kreisstadt zahlen wir mit», wandte er sich gegen «das arrogante Verhalten der Stadt Bad Homburg», die die Leute «verarsche»: «Jeder weiß, dass die 100-Millionen-Euro-Lösung, die die Stadt betreibt, nie kommt», wetterte Kinkel und versprach: «Da werden wir uns reinbeißen».

Quelle: Taunus Zeitung vom 03.03.2011-(gst).  

Legt die CDU in Sachen Kunstrasenplatz den Rückwärtsgang ein? Diesen Eindruck scheint Thomas Willroth zu haben, der bei der Kommunalwahl für die FWG in Schmitten antritt. Hintergrund ist das Verhalten der Partei in der Gemeindevertretersitzung am 16. Februar und bei ihrer Mitgliedersammlung zwei Tage später.

Bei der Parlamentssitzung habe die CDU gemeinsam mit dem UBB und den Grünen vehement die Umsetzung des Projektes gefordert und Anträge von SPD, FWG und FDP abgelehnt. «Für mich als Zuhörer war klar zu erkennen, dass man sich seitens CDU, UBB und Grünen nicht auf Vorschläge und Meinungen einlassen wollte, weil es längst zum erklärten Wahlkampfziel dieser drei Fraktionen gehört», schreibt Willroth dazu.

In der Mitgliederversammlung habe CDU-Chef Markus Töpfer erklärt, dass das Projekt nicht umgesetzt werden könne, wenn die Vereine ihre Aufgaben nicht abarbeiten würden. Willroth: «Das heißt für mich im Klartext, dass die Kollegen der CDU-Fraktion nun die Verantwortung in die Hände der Vereine legen. Davon war am 16. Februar nichts zu hören.» Die Äußerung Töpfers hat Willroth der Lokalzeitung entnommen.

Willroth kritisiert darüber hinaus die Aussage der CDU, der Kunstrasenplatz stelle einen Beitrag zur Wohnqualität dar. Er zweifelt daran, dass Bürger aus Treisberg, Hunoldstal, Brombach und Dorfweil von dem Platz profitieren würden und polemisiert gegen den CDU-Chef. «Vielleicht profitiert Herr Töpfer, der morgentlich die Laufbahn des Platzes nutzen möchte, natürlich nur mit Erlaubnis.»

Zudem bezieht sich Willroth auf Äußerungen der CDU hinsichtlich der Finanzierung des Kunstrasenplatzes. In der Gemeindevertretersitzung habe die CDU gesagt, diese sei klar. In der Mitgliederversammlung habe Töpfer hingegen deutlich gemacht, dass die Gemeinde nichts zuschieße und dass es keinen Auftrag gebe, wenn die Finanzierung nicht steht.

«Es wäre besser gewesen, wenn sich die Befürworter mit dem Antrag der FWG, FDP und SPD auseinandergesetzt und zumindest eine Berechnung des PPP-Projektes vorgenommen hätten», betont Willroth. Dabei gehe es nicht um einen Gesichtsverlust, sondern um ein für alle tragbares Projekt in der Großgemeinde Schmitten.

„Da wir uns als Verein nicht für wahlkampftaktische Manöver zur Verfügung stellen, stehen wir nach der Kommunalwahl für Gespräche mit allen Beteiligten zur Verfügung“, heißt es in einer Stellungnahme von Gerd Kinkel als Vorsitzender der Spvgg Hattstein zur Kunstrasenplatzdiskussion.

Die Spvgg habe sich noch nicht geäußert, um einen Platzneubau nicht zu gefährden, doch es müssten einige Aussagen relativiert werden. Kinkel fordert Zeit für eine ruhige und sachliche Diskussion. Beide Plätze in Schmitten und Niederreifenberg seien „mit wenig Aufwand die nächsten zwei Jahre bespielbar. Bis dahin kann die Lösung erarbeitet werden“, so seine Empfehlung.

Dann geht der Spvgg-Vorsitzende mit dem JFC und dem FC Reifenberg hart ins Gericht. Der JFC habe sich aus der Abspaltung der Jugendarbeit vom FC Reifenberg entwickelt, da der FC „damals das für die Jugendarbeit eingesammelte Geld verwendete, um Spieler für die erste Mannschaft zu bezahlen“. Mit Beginn der Saison 2004/2005 habe die Spvgg ihre eigene Jugendarbeit aufgegeben und Mannschaften und Spieler in den JFC eingegliedert. „Diese Lösung halten wir nach wie vor für gut.“ Klar sei, dass ein Platz alleine nicht ausreiche, um den Spiel- und Trainingsbetrieb aller Jugend- und Seniorenmannschaften abzudecken, mindestens zwei Plätze würden benötigt.

„Uns stört erheblich, dass JFC und FC mit keinem Ton erwähnen, dass wir einen enormen Beitrag zur Jugendarbeit leisten, indem wir unsere vereinseigene Infrastruktur in Arnoldshain und Schmitten zur Verfügung stellen und auch noch größere finanzielle Leistungen erbringen.“ Von den gemeldeten 134 Jugendspielern hätten 85 Kinder ihren Wohnsitz nicht in Ober- oder Niederreifenberg, 52 Kinder seien Mitglieder der Spvgg Hattstein, die Beitragsanforderung über 3120 Euro liege vor. „Weiterhin stellen wir die Hälfte der Jugendbetreuer und Trainer und zwei von drei Sportanlagen. Ihr präsentiert euch nur zusammen mit dem FC Reifenberg, der nachweislich zehn Jahre nichts für den Jugendfußball getan hat. Das ist nicht fair und suggeriert denen, die nicht mit Informationen versorgt sind, ein falsches Bild.“ Der FC nehme nur mit einer Seniorenmannschaft am Spielbetrieb teil, und die Vielzahl der Spieler habe ihren Wohnsitz nicht in der Großgemeinde.

„Und jetzt wird auch noch vollmundig verkündet, so ein Projekt wie diesen Kunstrasenplatz mit ungeheurer Eigenleistung finanzieller Art habe es in Schmitten noch nicht gegeben.“ Aber der FC sei „der einzige Verein in Schmitten, der noch niemals einen finanziellen Beitrag in die Infrastruktur erbracht habe.

Direkt an die Vereinsspitze des FC richtet Gerd Kinkel scharfe Worte: „Euer ganzes Geld ging immer für Fußballsöldner drauf. Eure arrogante Selbstdarstellung ist ein Schlag in das Gesicht aller Feuerwehr-, Schützen-, Heimat-, Partnerschafts- oder sonstigen gemeinnützigen Vereine und Institutionen, die schon erheblich Eigenmittel in die Infrastruktur ihrer Vereine und somit für das Gemeinwohl investiert haben.“ Es sei schade, dass durch die „Wahlkampftreiberei“ von CDU, UBB und Grünen Zeit für die Suche nach Alternativen und zufriedenstellenderen Lösungen verloren gehe. „Schade“ findet Kinkel auch, dass FWG, SPD und FDP nur andere Konzepte und Umsetzungszeiten forderten, ohne aber selbst welche vorzuschlagen oder gemeinsam mit allen Beteiligten zu erarbeiten.

Der Sportplatz in Schmitten sei kaputt, weil er unter Bürgermeister Markus Töpfer als Parkplatz für das Schwimmbad akquiriert wurde. 2002 wurde der Sportplatz Schmitten „auf unsere Intention“ als Parkplatz gesperrt, aber bis heute sei keine ordentliche Sanierung erfolgt. „Wir warten schon seit 17 Jahren darauf, dass die uns gegenüber gemachten Versprechen eingehalten werden und in Niederreifenberg soll das jetzt alles innerhalb von zehn Monaten passieren.“

Jetzt äußert sich auch die Spvgg zum Kunstrasenplatz

Bisher hatte sie sich zum Thema Kunstrasenplatz noch nicht positioniert. Doch jetzt hat sich die Spielvereinigung Hattstein zu Wort gemeldet. Eine Stellungnahme, die lange erwartet wurde.

Schmitten. Auch wenn die Diskussion um den Bau des Kunstrasenplatzes in Niederreifenberg nach Ansicht der Spielvereinigung (Spvgg) Hattstein «mehr vom Wahlkampf als von sachlichen Argumenten geprägt ist», hat sich der Verein jetzt doch noch zu dem Thema zu Wort gemeldet. Weil er sich aber allen «wahlkampftaktischen Manövern» verweigern möchte, steht er für Gespräche mit allen Beteiligten erst nach der Wahl zur Verfügung.

Die Spvgg hat nach Aussage ihres Vorsitzenden Gerd Kinkel bislang Stillschweigen bewahrt, weil ihre eigene Bewerbung für einen Kunstrasenplatz nicht favorisiert worden war. Schließlich habe sich der Verein schon vorher vorgenommen: «Sollte ein Streit um den Standort dazu führen, dass es keinen Neubau in Schmitten gibt, ziehen wir unser Engagement für den Standort zunächst zurück.» Was das Thema Kunstrasen an sich angeht, so betont Kinkel, dass es sich dabei nicht um ein Luxusobjekt handelt, sondern einfach um eine Alternative zu Gras und Asche. Weil ein solcher zudem weniger Folge- und Pflegekosten benötige, amortisiere sich die höhere Investitionssumme. Zudem stellt er fest: «Ein Platz alleine reicht nicht aus, um den Spiel- und Trainingsbetrieb aller Jugend- und Seniorenmannschaften abzudecken.»

Was den JFC Eintracht Feldberg und den FC Reifenberg angeht, die das neue Gelände bauen und auch nutzen wollen, nimmt die Spielvereinigung kein Blatt vor den Mund. Sie stört, dass der JFC, der sich aus der Jugendarbeit des FC entwickelt hatte und in den auch Mannschaften und Spieler der Spvgg eingegliedert wurden, nicht erwähnt, «dass wir einen enormen Beitrag zur Jugendarbeit leisten». Der Verein nennt in diesem Zusammenhang auch Zahlen: So wohnten von den 134 gemeldeten Jugendspielern 85 nicht in Ober- oder Niederreifenberg. «Daher macht der Standort Schmitten maßgeblichen Sinn.» 52 Kinder seien zudem Mitglieder der Spvgg, die noch dazu mindestens die Hälfte der Jugendbetreuer und Trainer und zwei von drei Sportanlagen stelle. Der JFC präsentiere sich hingegen nur zusammen mit dem FC, heißt es weiter, und dieser habe in den vergangenen zehn Jahren «nichts für den Jugendfußball in Schmitten getan».

Was den FC angehe, so ist für die Spielvereinigung eine «gemeinsame Wanderung jetzt und in absehbarer Zeit nicht möglich». Sie spart dabei nicht mit Kritik an dem Verein, der mit vier Vorsitzenden in vier Jahren Kontinuität vermissen lasse, und der zwar in seinem Vereinsheim ein Spendenschwein mit der Aufschrift «Jugend FCR» stehen habe, aber selbst keine Jugend habe. Zudem nehme auch nur eine Seniorenmannschaft am Spielbetrieb teil.

Der Mannschaft um Gerd Kinkel stößt dabei besonders auf, dass der FC Reifenberg seine «ungeheure Eigenleistung» in Bezug auf den Kunstrasenplatz hervorhebt. So sei der Fußballclub der «einzige Verein in Schmitten, der noch niemals einen finanziellen Beitrag für die Infrastruktur der Gemeinde» erbracht habe, kritisiert die Spvgg die «arrogante Selbstdarstellung» des FCR. Diese sei ein Schlag ins Gesicht aller anderen Vereine.

Zum Thema Schmittener Sportplatz erinnert Gerd Kinkel daran, dass dieser nur deshalb kaputt sei, weil er unter Bürgermeister Markus Töpfer (CDU) als Parkplatz für das Freibad genutzt worden war. Seinerzeit sei seinem Verein versprochen worden, einen Kunstrasenplatz in Arnoldshain zu bauen. «Wir warten daher schon seit 17 Jahren darauf, dass die von der Politik uns gegenüber gemachten Versprechen eingehalten werden.»

Und schließlich kommt die Spvgg auch noch auf die Politiker zu sprechen. Sie bedauert, dass durch die «Wahlkampftreiberei von CDU, UBB und Grünen» wertvolle Zeit für die Suche nach Alternativen verloren geht, aber auch, dass FWG, SPD und FDP keine eigenen Konzepte vorschlagen. Nach Ansicht von Kinkel sind sowohl der Platz in Schmitten als auch der in Niederreifenberg noch zwei Jahre bespielbar. «Bis dahin kann eine Lösung erarbeitet werden.»

Quelle: Usinger Anzeiger vom 22.01.2011-(mg).

Kinkels Bedingungen für Widerspruchs-Rücknahme
Kunstrasenplatz: Bürgermeister Kinkel reagiert auf Kritik von UBB, CDU und Grüne

Schmitten. Die Debatte um den Kunstrasenplatz in Niederreifenberg geht weiter. Nach den gestrigen Äußerungen der Befürworter CDU, UBB und den Grünen (der UA berichtete) nimmt Schmittens Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) zu den ihm vorgeworfenen „Verfahrentricks“, dem Straßenbauprogramm und der Bachsanierung Stellung.

Als Bürgermeister sehe er sich in der Pflicht, für das Allgemeinwohl zu handeln. Zwei Kernfragen stellt er in den Raum: „Haben Kinder und Sportler höhere Prioritäten als Wasserleitungen?“ und „Wer kommt für die Mehrkosten eines Kunstrasenplatzes auf?“ Kinkel würde seinen Widerspruch gegen den Parlamentsbeschluss sofort zurückziehen, wenn die Vorstände der Fußballvereine eine Bank-Bürgschaftserklärung vorlegen würden und sich im Klaren wären, dass sie für jegliche Mehrkosten des Kunstrasenplatzes aufkommen müssten.

Wenn die Gemeinde nicht haftbar sei und es bei den 150 000 Euro Gemeindeanteil bliebe, sei es ihm recht. Im Beschluss müsse quasi festgehalten werden, dass die Gemeinde nicht mehr als diese Summe zugibt. Kinkel befürchtet aber das Doppelte an Mehrkosten. Und was dann? „Sie sagen zwar, dass ein Restrisiko bestehe“, so Kinkel, „trauen sich aber nicht, die Mehrkosten zu deckeln.“ Der Rathauschef weist darauf hin, dass es unerheblich sei, was er wolle oder nicht. Als Kind habe er gerne in Reifenberg Fußball gespielt. Seine persönliche Meinung dürfe keine Rolle spielen.

Fakt sei aber auch, dass die Bachverrohrung unter dem Schmittener Sportplatz saniert werden müsse. Die Kosten hierfür setzt das Ingenieurbüro bei 200 000 Euro an. Falls die dringend notwendige Sanierung nicht auf den Weg gebracht werde, obwohl die Gemeinde davon Kenntnis habe, bestehe keine Haftung seitens des Versicherungsunternehmens mehr. Die Gemeinde sei also gezwungen, die Mittel hierfür im nächsten Jahr einzustellen. Somit wäre ausgeschlossen, dass bei Hochwasser die Fluten ungehindert durch Schmitten fließen würden. Da also der Sportplatz ohnehin aufgerissen werden muss, blieben, laut Kinkel, drei mögliche Alternativen: Erstens, alles wieder zuschütten und den Spielbetrieb einstellen. Da die Erde begradigt werden müsste, könnte darauf ein Parkplatzgelände entstehen, was aber auch Kosten verursache, denn der Belag müsste durch Kies oder sonstige Wertstoffe ersetzt werden. In den 90er Jahren - als Markus Töpfer Bürgermeister war - wurde der jetzige Sportplatz als Parkfläche genutzt und die rote Asche habe das Wasser im Freischwimmbad verschmutzt. Zweitens: Den Sportplatz wieder bespielbar machen (Kosten für Unterboden, Drainage und Schicht belaufen sich zwischen 150 000 und 180 000 Euro), was Kinkel als die vernünftigste Lösung für die nächsten 20 Jahre sieht oder - drittens - einen Kunstrasenplatz durch die große Lösung über die Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) erstellen. Bürgermeister Kinkel gibt zu bedenken, dass durch eine mögliche Nicht-Sanierung des Schmittener Sportplatzes der Fußball in Schmitten zum Sterben verurteilt und der Spielbetrieb aller Vereine mit nur einem Kunstrasenplatz nicht durchführbar sei.

Zu ernst zum „tricksen“

Zum Thema Straßenbauprogramm, das Kinkel mit seinem Antritt als Bürgermeister im Jahr 2003 vorangetrieben habe, gehe es ihm nicht um die Straßen selbst, sondern um die Sanierung der maroden Wasserleitungen. „Heute wohnen in der Fuchstanzstraße weit mehr Bürger als vor zehn Jahren“, so Kinkel und die Frage sei doch, was wichtiger ist: Eine funktionierende Wasserversorgung oder ein Kunstrasenplatz? Das Thema sei zu ernst, um hier zu „tricksen“, wie ihm vorgeworfen wird. Auch sei die Befangenheit einzelner Parlamentarier nicht das Problem, die Verschiebung des Straßenbauprogramms mit seinen maroden Wasserleitungen dagegen schon.

Quelle: Taunus Zeitung vom 22.01.2011 (fms)

Kunstrasenplatz: Kinkel weist Vorwürfe zurück

Schmitten. Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) verwahrt sich in der «Causa Kunstrasenplatz» gegen den Vorwurf der Trickserei, den die Fraktionschefs Karsten Ratzke (CDU), Bodo Maxeiner (UBB) und Bernhard Mosbacher (Grüne) erhoben hatten (TZ berichtete). «Ich mache nur das, was mir das Gesetz vorgibt, das hat mit Verfahrenstricks nichts zu tun», sagte Kinkel.

Auch weitere Vorwürfe wies er zurück. «Im Ältestenrat geht es nicht um die Befangenheit von Parlamentariern, es geht darum, ob es rechtens ist, eine beschlossene Infrastrukturmaßnahme zugunsten eines Kunstrasenplatzes zu verschieben.» Der Platz sei eine freiwillige Leistung, die Straßenbaumaßnahme dagegen sei notwendig, weil es nicht nur um die Erneuerung der Straße, sondern primär die der Wasserleitung gehe. «Ich möchte den sehen, der mir ein Urteil vorlegen kann, aus dem hervorgeht, dass Fußballspieler wichtiger sind als die Wasserversorgung der Bürger.» Auch mit ihren Äußerungen zu den Kosten des Fußballplatzes in Schmitten lägen die Wortführer daneben. Die Erneuerung der Bachverrohrung sei absolut notwendig. Es läge ihm schriftlich vor, dass bei Schäden, die durch die kaputten Rohre bei Hochwasser verursacht würden, kein Versicherungsschutz bestehe. Die Gemeinde müsse die Schäden beheben, und allein diese Kosten habe ein Ingenieurbüro solide auf 150 000 bis 180 000 Euro geschätzt.

Wer den Platz in Schmitten aufgeben wolle, mache den Schmittener Fußball kaputt. Ein Platz reiche für den Spielbetrieb nicht aus, die Spielvereinigung Hattstein habe deutlich gemacht, dass sie auf den Platz angewiesen sei. Auch bei der Kalkulation des Kunstrasenplatzes geht Kinkel davon aus, dass diese nicht gehalten werden kann. Dann müsste die Gemeinde nachzahlen, und das sei mit ihm nicht zu machen. Die Vorstände sollten, wenn sie sich so sicher seien, auch das Risiko tragen. Er sei gespannt, ob die das dann machen.

 
Quelle: Usinger Anzeiger vom 13.01.2011-(ek).

Jetzt sogar zwei Kunstrasenplätze?
Bürgermeister Kinkel erläutert Hintergründe für Widerspruch gegen Beschluss - CDU will erneute Abstimmung

Schmitten. „Ob Widerspruch oder nicht: 2011 tut sich hier gar nichts. Aber nicht, weil ich das angeblich nicht will - ich würde mich freuen, wenn wir so etwas bekämen“, stellt Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) in einem Pressegespräch zum umstrittenen Neubau eines Kunstrasenplatzes in Niederreifenberg fest.

Nach seinem Urlaub erläuterte er den von ihm am 21. Dezember eingelegten Widerspruch gegen den Beschluss der Gemeindevertretung.

Kernpunkt des Widerspruchs ist die Frage, ob es sich bei dem Umbau eines eigentlich bespielbaren Tennen- oder Hartplatzes, der „eben im Sommer staubt und bei Regen matscht“, um eine Pflichtaufgabe oder eine freiwillige Leistung handelt. „Diese Frage will ich vorher im Parlament beantwortet haben“, fordert der Bürgermeister. Denn nach den Leitlinien zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte „müssen bei nachweislich unabweisbaren Investitionen im Bereich der kommunalen Pflichtaufgaben Investitionen im Bereich der freiwilligen Leistungen zurückgestellt werden“.

In der Beschlussfassung des Parlaments sieht Kinkel eine Rechtsverletzung im Sinne von Paragraf 63 der hessischen Gemeindeordnung. Zumindest könne der Beschluss das Wohl der Gemeinde im Sinne der vorgenannten Gesetzesnorm gefährden. Die Gemeinde sei hochdefizitär und könne nicht mal ihre Pflichtaufgaben erfüllen. Daher sei es diskussionswürdig, ob 150000 Euro für eine freiwillige Leistung ausgegeben werden dürfen. Der Umbau des Tennenplatzes in Niederreifenberg in einen Kunstrasenplatz sei eine solche freiwillige Leistung. Der Ausbau der Fuchstanzstraße sei nicht umsonst für das Straßenbauprogramm 2011 eingeplant. Neben dem Straßenbau sei dort der 160000 Euro teure Austausch einer wichtigen Wasserleitung dringend notwendig. Für Kinkel ist die Instandhaltung von Wasserversorgungsleitungen als kommunale Pflichtaufgabe unstrittig. Er hält es für eine Frechheit und eine „Veralberung“ der Bürger, wenn anstelle von Pflichtaufgaben jetzt freiwilliger „Schnickschnack“ finanziert wird. „Vielleicht ist es ja unsere Pflichtaufgabe, dass Kinder beim Fußballspielen nicht mehr dreckig werden?“, fragt er polemisch. Den Kern seines Widerspruchs will Kinkel auf jeden Fall geklärt haben. Sollte er darauf keine Antwort bekommen und es bleibe bei der Mehrheit, kündigte Kinkel an, weitere Möglichkeiten des Paragrafen 63 zu nutzen und den Beschluss vor dem Verwaltungsgericht anzufechten. In diesem Fall sieht er es als seine Pflicht an, eine Kontrollfunktion gegenüber dem Parlament auszuüben.

Kinkel erinnert, dass vor wenigstens zwei Jahren im Parlament einstimmig ein Beschluss pro Kunstrasenplatz gefasst worden ist. Da nur ein Verein einen Förderantrag stellen kann, habe dies unabhängig von der Standortfrage die Spielvereinigung Hattstein übernommen. Das Projekt rutsche automatisch in der Prioritätenliste des Kreises nach oben, auch wenn der Antragsteller zwischenzeitlich geändert werde. Dies sei nötig, weil der Schmittener Sportplatz sich als nicht förderfähig erwiesen habe. Den Zeitdruck von CDU und UBB kann Kinkel nur im Zusammenhang mit der Wahl nachvollziehen. Denn allein der Prioritätenplatz in Wiesbaden entscheide, wann das Projekt der Gemeinde Schmitten dran sei und es gebe keine Anzeichen dafür, dass das Förderprogramm eingestellt werde. Sicher ist Kinkel hingegen, dass das Konzept, das die Reifenberger Vereine in den Ausschüssen vorgestellt haben, für Wiesbaden nicht ausreichen werde, genauso wenig wie die Kalkulation. „400000 Euro für den Neubau eines Kunstrasenplatzes inklusive Laufbahn, das wäre Weltklasse, aber ich bezweifle stark, ob das reicht“, meint der Bürgermeister. Um Fördermittel aus Wiesbaden zu bekommen, müssten aber das Angebot und mögliche Alternativen und auch die Eigenleistungen genau beziffert und der Zeitplan müsse aufgelistet sein.

Mögliche Mehrkosten für die Beseitigung von Altlasten oder DIN-gerechtes Bauen seien nicht berücksichtigt. Und wenn der Platz erst einmal gebaut sei, wolle man dann bestimmt auch das Umfeld anpassen. Damit, dass ein gemeindlicher Höchstbetrag von 150000 Euro - auch in Form eines weiteren Kredites - beschlossen werde, könne er leben. Dann müsse aber auch gleichzeitig festgeschrieben werden, dass die Vereine die Mehrkosten übernehmen und deren Vorstände notfalls persönliche Bürgschaften zugunsten der Gemeinde erklären. Wenn der Platz nicht richtig gepflegt werde, könne dieser bei geschätzten 2000 Betriebsstunden bereits in fünf bis acht Jahren zur Sanierung anstehen. Auch darüber, wer die Pflege und deren Kosten übernehme und Rücklagen für eine Sanierung bilde, sei noch nicht gesprochen worden. An der Zuverlässigkeit der Vereine bei der Pflege habe er nach Erfahrungen mit dem neuen Vereinsheim in Niederreifenberg seit dem vergangenen Jahr erhebliche Zweifel.

Unabhängig davon, dass die Spielkapazitäten ohnehin nicht ausreichten, gebe es von der Spielvereinigung Hattstein einen klaren Vorstandsbeschluss, auf keinen Fall in Reifenberg zu spielen. Die Standortfrage sei wegen des Zuschusses jedoch nur noch auf Reifenberg fokussiert gewesen. Aber ohne Zuschuss sei ein Kunstrasenplatz in Schmitten billiger, weil kleiner und ohne Laufbahn. Außerdem entfalle die Hälfte der für die Sanierung des Schmittener Sportplatzes kalkulierten 400000 Euro auf die Bachverrohrung und falle auch dann an, wenn dort der Sportbetrieb eingestellt und stattdessen ein Parkplatz eingerichtet werden solle. Nicht vergessen dürfe man einen Parlamentsbeschluss aus dem Jahr 1994 zur Sanierung des Schmittener Tennenplatzes. Bevor eine bestehende und ordnungsgemäße Anlage umgebaut werde, müsse geklärt werden, ob eine sanierungsbedürftige Sporteinrichtung zuerst zu sanieren ist.

Kinkel kann sich vorstellen, mit einer anderen Finanzierung über „Öffentlich-Private Partnerschaft“ (ÖPP) mittelfristig beide Sportplätze nacheinander als Kunstrasenplätze auszubauen. Fachkundige Referenten sollen in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darüber informieren. Eine solche Finanzierung sei nicht billiger, schließe aber die Unterhaltungskosten mit ein und sei über Ratenzahlungen haushaltstechnisch besser planbar. „Entweder beide oder keiner“, ist Kinkels Devise.

Vor allem den Vorwurf, nichts für Reifenberg getan zu haben, will er nicht auf sich sitzen lassen und nennt als Beispiele Hochtaunushalle, Jahrtausendhalle und das Sportlerheim Niederreifenberg.

Die angebliche Befangenheit zweier Parlamentarier bei der Abstimmung spielt in Kinkels Widerspruch wegen der Tatsache, dass es das Abstimmungsergebnis nicht verändert, so gut wie keine Rolle. „Aber den Knochen wollte ich mir gönnen, auf das Thema sind alle draufgesprungen“, so Kinkel. Das Verhalten von Regina Nase (UBB), jetzt zurückzutreten und wieder für das nächste Parlament zu kandidieren, sei eines Mandatsträgers unwürdig. „Ich erwarte, dass Nase sich keinem politischen Amt mehr stellt.“

CDU-Vorsitzender Markus Töpfer und Fraktionsvorsitzender Karsten Ratzke fordern in einer Pressemitteilung die Klärung der Frage der Befangenheit von Nase und Mike Dinges. Ein formaljuristischer Fehler sei durch eine erneute Abstimmung zu heilen. Den Widerspruch des Bürgermeister wertet die CDU nicht als juristische, sondern als politische Frage. Der Widerspuch könne von der Gemeindevertretung zurückgewiesen werden „Aufgrund der Meinungsbildung in der Gemeindevertretung ist nicht an einer solchen Zurückweisung zu zweifeln.“ Und: „Wir hoffen, dass das erneute Abstimmungsergebnis dann, wie in einer Demokratie üblich, akzeptiert wird und der Bürgermeister und die betreffenden Fraktionen nicht wieder schlechte Verlierer sind.“

Schmitten. Marcus Kinkel (FWG) war gestern Vormittag ausgesprochen gut vorbereitet. Der Bürgermeister hatte für die schon in der vergangenen Woche angekündigte Pressekonferenz ein eigenes Konzept ausgearbeitet: Er schilderte den zeitlichen Ablauf von dem Moment vor drei Jahren, als die Vereine erstmals mit dem Wunsch nach einem Kunstrasenplatz an die Öffentlichkeit getreten waren, über den einstimmig gefassten Absichtsbeschluss der Gemeindevertreter, diesen zu bauen, und der Antragstellung auf Förderung durch das Land bis hin zu seinem eingelegten Widerspruch am
21. Dezember.

Kontrollfunktion

«Ich war immer für die Vereine da, und ich habe auch nichts gegen den geplanten Standort, aber ich muss als Bürgermeister auch eine Kontrollfunktion ausüben», machte Kinkel gestern deutlich. Der Rathauschef hat nämlich angesichts der prekären Finanzlage der Gemeinde eine Menge Vorbehalte gegen den am 15. Dezember gefassten Beschluss und das vorliegende Konzept der Vereine. «Wollen diese eine
20-prozentige Bezuschussung vom Land, müssen sie mehr bieten als vier Seiten Power Point.»

So zweifelt Kinkel vor allem daran, dass der Bau des Kunstrasenplatzes inklusive Laufbahn für 400 000 Euro zu haben ist. «Das ist doch Spitz auf Knopf gerechnet.» Beispielsweise könnten bei den Bauarbeiten Altlasten im Erdreich auftauchen, die zu entsorgen seien. Auch fehle eine Stützmauer für die Laufbahn, und zudem benötige ein solcher Platz eine anständige Flutlichtanlage. «Doch was passiert, wenn der Platz dann plötzlich 600 000 Euro kostet?», fragt der Verwaltungschef und liefert die Antwort gleich mit. «Dann fragen sie den Bürgermeister und wollen mehr als die ursprünglich vereinbarten 150 000 Euro von der Gemeinde.» Gedanken macht sich Kinkel in diesem Zusammenhang auch um die Unterhaltung. Ein Kunstrasenplatz sei in der Pflege sehr aufwendig. «Da sind zuverlässige Leute gefragt, sonst ist das alles in fünf Jahren kaputt.»

Was die Nutzung angeht, so ist Kinkel davon überzeugt, dass auf dem neuen Platz nur der FC Reifenberg und der JFC Eintracht Feldberg spielen werden und die Spielvereinigung Hattstein, die bislang den Schmittener Sportplatz nutzt, nicht. Für drei Vereine reiche der Platz auch gar nicht, stellt der Bürgermeister fest. Nicht nur deshalb mache es keinen Sinn, die Schmittener Anlage, deren Sanierung 400 000 Euro kosten würde, zu schließen. Die 200 000 Euro teure Verrohrung müsse trotzdem gemacht werden, «und wir würden die Spielvereinigung ihrer Spielstätte berauben».

Freiwillige Leistung

Und schließlich fragt er, ob es sich letztlich nicht um eine freiwillige Leistung der Gemeinde handele, wenn man einen Tennenplatz, der «noch in Ordnung ist», durch einen Kunstrasenplatz ersetzt und eigentlich anstehende Pflichtaufgaben dafür zurückstellt. Den Finanzierungsvorschlag von CDU und UBB, nämlich den Platz zu bauen und die mit undichten Leitungen versehene Fuchstanzstraße dafür nicht auszubauen, bezeichnet Kinkel als «Witz» und die «Koppelung beider Projekte» als «unseriös».

Aber der Bürgermeister hat auch noch einen eigenen Vorschlag. Ein Projekt in dieser Größenordnung könne eine Kommune am besten steuern, findet er und möchte deshalb nicht nur in Niederreifenberg, sondern auch in Schmitten einen Kunstrasenplatz bauen lassen – und zwar als ÖPP-Modell (Öffentlich-Private Partnerschaft) mit einem Investor als Bauherren. Über die Nutzungsdauer gesehen werde dieses Vorgehen für die Gemeinde zwar nicht billiger, es lasse sich aber haushaltstechnisch besser planen und in Raten bezahlen. Und die Unterhaltung des Platzes könne darüber ebenfalls geregelt werden.

Letztlich machte Kinkel deutlich: Er ist zu einem – wie von der CDU am Dienstag vorgeschlagenen – Treffen des Ältestenrates bereit. Aber er erwartet: eine inhaltliche Auseinandersetzung mit seinem Widerspruch, die Zusage des den Förderantrag stellenden Vereins, für Mehrkosten geradezustehen, und den Ausbau der Fuchstanzstraße. «Dann habe ich für die Gemeinde gut verhandelt.» Und wenn nicht? «Dann werde ich den Beschluss für den Bau des Platzes vor dem Verwaltungsgericht anzufechten.»

Übrigens: Das Thema Befangenheit, über das zuletzt so viel diskutiert worden war, taucht in dem Widerspruch nur am Rande auf. «Es ist eigentlich nebensächlich, aber alle haben sich sofort drauf gestürzt», meint der Bürgermeister. «Die ganze Diskussion darüber ist ein Witz, weil keiner einen Gedanken an das Defizit der Gemeinde verliert.» Und zum Rücktritt von Regina Nase (UBB) meint er: «Ihr Verhalten ist eines Mandatsträgers unwürdig. Sie hat hier nichts mehr zu suchen.»

 

Schmitten. Die Freien Wähler in Schmitten wollen nach dem Motto ihres kürzlich einstimmig verabschiedeten Wahlprogramms „Mit Optimismus die Zukunft gestalten - Für ein lebenswertes Schmitten“ und auch künftig „klare Zeichen setzen und klare Positionen“ beziehen. Dabei setzen sie weiterhin auf den bewährten Vorstand mit dem Vorsitzenden Dr. Wolfgang Pitzner, den Beisitzern Erhard Dreyer und Michael Vankov, Schriftführerin Christel Kinkel und Kassenwart Werner Fischer.
Trotz der sich verschärfenden Finanzmisere dürfe sich die Gemeinde nicht kaputt sparen, erklärte Fraktionsvorsitzender Volker Lehwalder in der Mitgliederversammlung und sagte: „Wir werden weiter um Investitionen in Schmitten kämpfen, aber das Tempo wird ein anderes sein.“ Der verantwortungsvolle Umgang mit den Finanzen bleibt oberstes Ziel. Die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen sollen nach Priorität abgearbeitet werden, und neue Maßnahmen wie der umstrittene Kunstrasenplatz erst dann begonnen werden, wenn die Finanzierung ohne neue Schulden gewährleistet sei. Einseitige Gebührenerhöhungen, ohne gleichzeitig an der Kostenschraube zu drehen, lehnt die FWG ab.
„Kinder sind unsere Zukunft,“ ist ein weiterer Schwerpunkt der FWG. Die Beibehaltung der bisherigen Kostenteilung von Gemeinde, Kirche und Eltern bei der Vormittagsbetreuung wird genauso befürwortet wie die volle Kostenübernahme durch die Eltern bei Inanspruchnahme der freiwilligen Nachmittagsbetreuung. Gleichzeitig setzen sich die Freien Wähler für Sonderregelungen für sozial bedürftige Eltern ein. Initiativen für Ganztagsschulen in Schmitten werden von der FWG unterstützt.
Auch die Förderung der Jugend, des Sports und der Freizeitgestaltung ist der FWG wichtig. Gleichwohl rufen die Freien Wähler die Vereine und die Bürger auch weiterhin zur Eigeninitiative auf. Der Erhalt der Dorfgemeinschaftshäuser, der Sportplätze und Sporthallen sowie des Schwimmbads liegt der FWG sehr am Herzen. Die Beteiligung der Vereinsmitglieder und Nutzer an den Betriebskosten der Einrichtungen hat aus Sicht der FWG jedoch Vorrang vor der finanziellen Bezuschussung durch die Gemeinde. Unter anderem ist die FWG für eine Anhebung der Schwimmbadgebühren. Gemeindliche Gebäude ohne adäquate Nutzung sollten verkauft und die Erlöse der Schuldentilgung zugeführt werden.
Die FWG sagt Ja zu einem sanften Tourismus, aber nicht auf Kosten der Gemeinde und der Allgemeinheit. Bei der Ortsbildpflege will die FWG weiterhin freiwillige und private Initiativen unterstützen. Private Initiativen zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Feldberggebiet werden von der FWG begrüßt, sofern diese keine Kosten für die Gemeinde erzeugen und im Einklang mit der Natur stehen. Die Freien Wähler setzen sich außerdem ein für die Reduzierung der Lärmbelästigung im Straßenverkehr und die Überwachung des ruhenden Verkehrs an neuralgischen Plätzen im Feldberggebiet.
Am Prioritätenplan für Straßenbaumaßnahmen hält die FWG fest, sieht aber aus Kostengründen die Notwendigkeit der zeitlichen Streckung, zumal die unumgängliche Sanierung der Abwasseranlage „Oberes Weiltal“ eine zusätzliche finanzielle Herausforderung für die Gemeinde werde.
Die Erschließung neuer Baugebiete lehnen die Freien Wähler ab, begrüßen jedoch die bauliche Abrundung auf den bereits erschlossenen Flächen bei gleichzeitiger Beibehaltung des dörflichen Charakters der Ortsteile. Schmitten müsse gute Rahmenbedingungen für Gewerbebetriebe bieten. Da das Gewerbegebiet in Hunoldstal Reserven zur Neuansiedlung von Betrieben biete, sei die Erweiterung von Gewerbeflächen nicht notwendig. Die privatwirtschaftliche Ansiedlung einer Altenpflegeeinrichtung in Arnoldshain wird von der FWG sehr begrüßt und die zügige Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen durch die Gemeinde ausdrücklich forciert.
Ein klares Nein gibt es von der FWG zur Zentralisierung der Freiwilligen Feuerwehren, die auch für das kulturelle Leben in den Ortsteilen wichtig seien. Die ortsteilübergreifende Zusammenarbeit der Wehren solle jedoch intensiviert werden. Einsparmaßnahmen sieht die FWG in der Ausdehnung der interkommunalen Zusammenarbeit.

FWG tritt mit 31 Bewerbern an
Alle Ortsteile sowie alte Hasen und Neulinge sind bei den Freien Wählern vertreten

Arnoldshain. „Mit Optimismus die Zukunft gestalten - Für ein lebenswertes Schmitten“, das haben sich die Schmittener Freien Wähler vorgenommen, die mit dem derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Volker Lehwalder als Spitzenkandidat in den Walkampf gehen. Am Montagabend verabschiedeten 42 Wahlberechtigte im Café Henrich in Arnoldshain die 31-köpfige Wahlliste und das Wahlprogramm und wählten darüber hinaus noch einen neuen Vorstand.

Die Freien Wähler sind mit derzeit sieben Abgeordneten zweitstärkste Kraft im Schmittener Parlament und stellen seit 2002 mit Marcus Kinkel auch den Bürgermeister. Nicht zuletzt durch die Initiative der FWG sei viel zum Wohl der Bürger und der Gemeinde erreicht worden, erklärte FWG-Vorsitzender Dr. Wolfgang Pitzner, der symbolisch auf dem letzten Listenplatz steht.
„Unsere Liste steht für alle Ortsteile, wir haben eine gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen Köpfen“, charakterisierte Lehwalder die Liste, die er anführt. Aber schon auf Platz zwei präsentiert sich mit Bernhard Eschweiler aus Oberreifenberg nicht nur ein Neubürger, sondern auch ein relativ neuer Mitstreiter. Ihm folgen auf den weiteren Plätzen die derzeitigen Fraktionsmitglieder Erhard Dreyer (Brombach), Reinhard Ott (Treisberg) und Michael Vankov (Seelenberg). Auf Platz sieben kandidiert als einziger Niederreifenberger Oswin Herr. Ihm folgen als neue Mitstreiter Rainer Löw (Dorfweil) und Thomas Willroth (Hunoldstal), als erprobter FWG-Kämpfer Thomas Busch (Schmitten) und ebenfalls als neues Mitglied Barbara Henrich. Hinter Gemeindevorstandsmitglied Margrit Kober auf Platz elf kandidieren:
Lydia Linstaedt, Christel Kinkel, Robert Reichel, Andreas Schwarz, Rüdiger Kral, Anja Beike, Frank Schmidt, Kirsten Schmidt, Christine Müller, Robert Bermbach, Erhard Moos, Fraktionsmitglied Wolfgang Jäger, Willi Kinkel, Klaus Müller, Peter Bellina, Matthias Waldschmidt, Wilfried Marx, Magistratsmitglied Horst Müller, Christoph Brendel
und Dr. Wolfgang Pitzner.

„Die FWG kämpft für Schmitten, das gefällt mir und deswegen bin ich dabei“, erklärte Andreas Schwarz aus Brombach. Und Robert Reichel, der in Arnoldshain wohnt, hat sich vorgenommen Integrationsarbeit zu leisten, um die immer noch bestehenden spürbaren Animositäten abzubauen.
Egal welche Motivation die Kandidaten hatten, sie alle wurden von Lehwalder eingeladen, die Fraktionsarbeit zu unterstützen. „Auch wer nicht der neuen Fraktion angehören wird, soll sich mit seinen Ideen in den Fraktionssitzungen einbringen.

 

Quelle: Taunuszeitung vom 16.12.2010 (Alexander Schneider)

Nicht kaputtsparen
FWG erwartet von ihren Bürgern Engagement – Alter Vorstand bestätigt

Schmitten. Die FWG Schmitten will die Zukunft der Feldberggemeinde mit Optimismus, Augenmaß und Geradlinigkeit gestalten. Die Gleichberechtigung der Ortsteile stehe obenan. Bei der Jahresmitgliederversammlung am Montag im Café Henrich in Arnoldhain sagte Volker Lehwalder, derzeit Fraktionschef der im Parlament über sieben Mandate verfügenden Wählergemeinschaft und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl am 27. März 2011: «Sparen muss sein, aber wir dürfen uns nicht kaputtsparen.»
Lehwalder warb angesichts schwindender Spielräume bei der Vorstellung des Wahlprogramms für einen «verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen als oberstes Ziel». Bereits auf den Weg gebrachte Maßnahmen würden mit der FWG weiter vorangetrieben, neue aber nur angegangen, wenn die Finanzierung ohne neue Kredite gesichert sei.
Beim Kunstrasenplatz in Niederreifenberg sei dies sicher nicht der Fall. Da helfe es auch nichts, dringende Straßensanierungen zu schieben, wie das von interessierter Seite gefordert werde. Zudem sei der Platz in Niederreifenberg «absolut bespielbar», so Lehwalder.
Auch einseitige Gebührenerhöhungen lehne die FWG ab. Gleichwohl wolle sie Sport- und Freizeitaktivitäten fördern. Sie rufe die Vereine und Bürger aber zu mehr Eigeninitiative und zur Bereitschaft, sich an den Betriebskosten der Einrichtungen zu beteiligen, auf. Am Betrieb der Dorfgemeinschaftshäuser, Sportplätze und dem Schwimmbad werde festgehalten. Allerdings müsse über moderate Erhöhungen der Nutzungsentgelte, etwa im Schwimmbad, nachgedacht werden, sagte Lehwalder. Gleichzeitig trete die FWG dafür ein, nicht mehr genutzte gemeindliche Liegenschaften zu veräußern und die Erlöse zur Schuldentilgung zu verwenden.

Farbe bekennen
Beim Betrieb der mit einer Million Euro extrem zuschussbedürftigen Kindergärten werde die FWG «Farbe bekennen». Die Vormittagsbetreuung lasse sich noch einigermaßen kostengünstig abwickeln, nicht aber der freiwillige Nachmittagsbetrieb, der ohne eine stärkere Kostenbeteiligung der Eltern so nicht aufrecht erhalten werden könne, sagte Lehwalder.
Die FWG unterstütze private Initiativen zur Steigerung der touristischen Attraktivität Schmittens, besonders im Feldberggebiet. Voraussetzung sei die Naturverträglichkeit. Sommerrodelbahn und Mountainbike-Piste seien Dinge, denen sich die FWG nicht generell verschließe.
Neue Baugebiete will die FWG in der nächsten Legislaturperiode nicht erschließen. Das noch längst nicht aufgebrauchte Gewerbegebiet Hunoldstal bedürfe intensiver Vermarktungsbemühungen.

Das Wahlprogramm der Schmittener FWG, das nun noch in eine optisch ansprechende Form gegossen und bald auf der neuen Homepage http://www.fwg-schmitten.de online gehen soll, wurde inhaltlich von der Mitgliederversammlung einstimmig verabschiedet.

Einstimmig verliefen auch die Vorstandswahlen. Im Amt bestätigt wurde der Vorsitzende Dr. Wolfgang Pitzner, Erhard Dreyer und Michael Vankov bleiben Beisitzer. Christel Kinkel wurde als Schriftführerin wiedergewählt, ebenso Werner Fischer als Kassenwart.