Aktuelles


Jahresausblick des Fraktionsvorsitzenden für 2019

Die Gemeinde Schmitten steht, wie auch zahlreiche weitere Kommunen, vor 
der Herausforderung, ausreichend Kindergartenplätze zur Verfügung zu 
stellen und die Qualität der Kinderbetreuung auf einem hohen Niveau zu 
halten.
Für die Gemeinde Schmitten müssen zeitnah wichtige Entscheidungen 
getroffen werden, um den Ausbau der Kinderbetreuung mittel- langfristig 
auszubauen, die Ausweitung der Betreuung durch Tagesmütter sollte ebenfalls
gefördert werden.
Besonders schwierig wird werden, eine sozialgerechte Kostenverteilung zu 
entwickeln, welche die hohen Kosten durch den Ausbau und Betrieb der 
Kindergärten verteilt, ohne ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger über Maß 
zusätzlich zu belasten.
Der außergewöhnlich trockene Sommer im vergangenen Jahr hat deutliche 
Spuren hinterlassen, die Land- und Forstwirtschaft leidet sehr darunter 
und die Trinkwasserversorgung konnte nur durch hohe Zukäufe an 
Trinkwasser durch
Wasserbeschaffungsverbände gewährleistet werden. Zahlreiche Brunnen und 
Schürfungen in der Gemeinde Schmitten lieferten teilweise keine oder nur 
noch sehr geringe Erträge an Trinkwasser.
Zukünftig wird die Gemeinde Schmitten in die Nutzung von Überschüssen an 
Trinkwasser aus Wasserbeschaffungsanlagen mit hoher Kapazität und die 
Verteilung an weniger ergiebige Anlagen bzw. Ortsteile mit höherem 
Verbrauch investieren
müssen, um weniger abhängig von teuren Zukäufen an Trinkwasser zu werden.
Eine durchaus angespannte Haushaltslage wird uns auch zukünftig nur 
einen sehr sparsamen Umgang mit finanziellen Mitteln erlauben und wenig 
Möglichkeiten für weitere freiwillige Leistungen und Investitionen 
ermöglichen.
In einigen Ortsteilen der Gemeinde Schmitten sind die Busverbindungen 
sowie die Zu- und Ausstiegsmöglichkeiten nach wie vor 
verbesserungswürdig, der Ausbau von barrierefreien Haltestellen soll in 
diesem Jahr beginnen, um auch älteren
Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine gewisse Mobilität zu ermöglichen.
Nach langer Zeit und zahlreichen Bemühungen wurde der Abbruch für das 
ehemalige Hotel Ernst im Ortsteil Schmitten endlich in Auftrag gegeben 
und wird voraussichtlich im Frühjahr 2019 umgesetzt.
Der Immobilienmarkt erfreut sich in Schmitten einer großen Nachfrage und 
unsere Gemeinde ist ein sehr beliebter Wohnort für junge Familien, 
Hotels und hotelähnliche Betriebe erfreuen sich ebenfalls einer großen 
Nachfrage an Gästen.
Die Gemeinde Schmitten ist eine sehr lebendige Gemeinde inmitten der 
vielfältigen Natur, im Sommer lädt unser sehr beliebtes Freibad zum 
Badespaß ein, zahlreiche Vereine, die Feuerwehren, die Bürgerstiftung 
Schmitten und private Initiativen sind
wichtige Bestandteile der Gemeinde Schmitten und bieten die 
verschiedensten Möglichkeiten für ehrenamtliche Arbeit, privates 
Engagement, Sport- und Freizeitgestaltung und tragen Jahr für Jahr mit 
einem bunten Programm an zahlreichen
Veranstaltungen dazu bei, dass Schmitten eine lebens- und liebenswerte 
Gemeinde ist und bleibt.

Rainer Löw

Fraktionsvorsitzender

 

 

 



Ausblick des Fraktionsvorsitzenden auf das neue Jahr und Zusammenfassung der wichtigsten Themen für 2018.

Kindergärten / Kinderbetreuung
Die Kinderbetreuung für Kinder über 3 Jahre wird in Hessen ab dem 01. August 2018 für sechs Stunden am Tag gebührenfrei sein. Leider übernimmt das Land Hessen lediglich einen Regelbeitrag und nicht die entstehenden Vollkosten, somit entsteht der Gemeinde ein weiteres Defizit, welches zukünftig gegenfinanziert werden muss. Die Betreuung der Kinder für den Altersbereich unter 3 Jahren wird voraussichtlich zum Ende des zweiten Quartals 2018 um zwei Gruppen a` 12 Kinder in den Räumen und unter der Leitung der katholischen Kirche, in der Zassenrainstraße in Niederreifenberg, neben der bereits bestehenden Kinderbetreuung, erweitert. Voraussetzung dafür wird sein, dass das benötigte Personal rechtzeitig gefunden wird. Wie die steigenden Kosten für die Betreuung der Kindergartenkinder zukünftig, im Sinne einer sozial gerechten Kostenverteilung, umgelegt werden können, wird eines unserer wichtigsten Themen zu Beginn des nächsten Jahres sein.Tagesmütter, welche ebenfalls Kinder betreuen können, werden nach wie vor gesucht, um das Angebot zusätzlich zu erweitern. Unterstützung bietet hier die Gemeindeverwaltung und die Kinderbetreuungsstelle Usingen.

Haushalt/Gemeindefinanzen Hessenkasse
Selbstverständlich ist der Gemeindehaushalt eines unserer wichtigsten Dauerthemen.Da der Gemeindehaushalt zum großen Teil von äußeren Einwirkungen, wie der Kreisumlage oder zusätzlichen an die Gemeinde übertragenen Aufgaben beeinflusst wird, ist die Gesamtsituation auch zukünftig schwer voraussehbar. Die ergriffenen Maßnahmen der letzten Jahre zeigen jedoch deutlich positive Auswirkungen und wir werden auch zukünftig sehr sorgsam mit den Finanziellen Mitteln der Gemeinde umgehen, an den Sparmaßnahmen festhalten, weiterhin Schulden abbauen und möglichst Freiraum fürInvestitionen schaffen. Das von der Landesregierung Hessen aufgelegte Programm “Hessenkasse“ zur Entschuldung Hessischer Kommunen soll uns zusätzliche Hilfe bieten, Kassenkredite abzubauen, allerdings liegen noch nicht sämtliche Details vor.

Wirtschaftsförderung,Gewerbe
Wir wollen Ideen entwickeln und eruieren, welche Gewerbe gefördert werden sollen und welche dementsprechenden Voraussetzungen zu schaffen sind. Selbstverständlich ist uns die Erhaltung bestehender Gewerbebetriebe sowie die dazugehörigen Standortsicherungsmaßnahmen ebenso wichtig wie die Neuansiedlung von Betrieben.Wir werden alles in unserem Kompetenzbereich mögliche dazu beitragen, den bestehenden Betrieben die notwendigen Veränderungen am Standort Schmitten zu ermöglichen, um eine Abwanderung von Gewerbe zu vermeiden, dieser wichtigen Aufgabe nehmen wir uns bei Bedarf aktiv an. 

Friedhofswesen
Das Friedhofswesen in Schmitten soll, im Hinblick auf die verstärkte Nachfrage nach alternativen Formen der Bestattung zum konventionellen Reihengrab, überprüft und modernisiert werden. Ein entsprechender Antrag wird Anfang des Jahres 2018 gestellt.

Verkehrsüberwachung
Durch die Verkehrsüberwachung des fließenden Verkehrs entsteht leider ein erhebliches Defizit. Die Einrichtung eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkes mit einer Nachbarkommune soll überprüft werden, ebenso wird überprüft, ob Förderungen im Rahmen der IKZ möglich sind. Eine Wiederbesetzung einer im Sommer 2018 freiwerdenden Stelle steht ebenso zur Diskussion. Zunächst ist der Mietvertrag für eine stationäre Messanlage bis zum 31.05.2018 verlängert worden. Über die weitere Vorgehensweise wird Anfang des nächsten Jahres beraten.

Zusammenarbeit der Koalitionspartner
Die Zusammenarbeit der Koalitionspartner FWG / CDU wird nach wie vor von beiden Seiten sehr positiv bewertet, die gute Zusammenarbeit basiert mittlerweile auf einem gewachsenen und gegenseitigen Vertrauen, diese gute Zusammenarbeit soll weiterhin fortgeführt werden. Zusammenarbeit mit sonstigen Fraktionen: Die FDP hat sich in den vergangenen Monaten vielfach als verlässlicher Partner in verschiedenen Sachthemen gezeigt. Es ist aus meiner Sicht durchaus wünschenswert, diese gute Zusammenarbeit weiterauszubauen.

Waldbewirtschaftung
Ein unabhängiger Gutachter wurde beauftragt, die Waldbewirtschaftung in unserem Gemeindewald zu prüfen und neutral zu bewerten. Nachdem diese Beurteilung vorgestellt wurde, können wesentliche Punkte zur Diskussion gestellt werden. Gesetzliche Rahmenbedingungen, welche sich im kommenden Jahr ändern werden, Hessen Forst darf zum Beispiel nicht mehr das Holz aus dem Staatswald gemeinsam mit dem Holz aus dem Gemeindewald vermarkten, müssen beraten werden. Verbiss- und Schälschäden durch Reh- und Rotwild sollten durch geeignete Maßnahmen reduziert werden. Höhere Abschussquoten sind unbedingt in enger Abstimmung mit den Jagdpächtern und der Jägerschaft abzustimmen. Die Verjüngung des Fichtenbestandes muss in den nächsten Jahren stärker gefördert werden. Der Wald ist neben einer Einnahmequelle für die Gemeinde Lebensraum für Wildtiere, Naherholungsgebiet für Menschen sowie ein, aus ökologischer Sicht, wertvoller Bestandteil unserer Gemeinde. Ein Antrag auf weitere Beratung dieser Thematik wurde von der Koalition in der GVE-Sitzung am 13.12.2017 gestellt.

Baugrundstücke in der Gemeinde Schmitten
Es gibt aktuell noch ein einziges Baugrundstück in Schmitten, welches in Gemeindeeigentum ist, Arrondierungen an Ortsgrenzen sind aus unserer Sicht denkbar, auch dieses Thema werden wir im kommenden Jahr beraten. Burgweg: Im Rahmen des KIPG wurde der Burgweg saniert, eine weitere Maßnahme im Rahmen dieses Programmes ist die Treppenanlage Schöne Aussicht / Taunusstraße im OT Arnoldshain. Ausblick für die nächsten 2 Jahre: Der Immobilienmarkt in Schmitten boomt nach wie vor, die Einwohnerzahl wächst langsam aber stetig, wir blicken zuversichtlich in die Zukunft und werden uns sowohl den erwarteten wie auch den unerwarteten Aufgaben stellen und diese in der gewohnten Art und Weise abarbeiten und erledigen.

Rainer Löw
Fraktionsvorsitzender